- frühere Anmeldung
- frühere Anmeldung f PAT earlier application, earlier registration
* * *f <Patent> earlier application, earlier registration* * *frühere Anmeldung
prior application
Business german-english dictionary. 2013.
frühere Anmeldung
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Prioritätsrecht — I. Allgemein:Recht des Anmelders oder Hinterlegers eines ⇡ gewerblichen Schutzrechts, den Prioritätstag einer früheren Anmeldung für eine Nachanmeldung in Anspruch zu nehmen und so zwar nicht die Laufzeit des Schutzrechts an den Anmeldetag der… … Lexikon der Economics
Musterschutz — Musterschutz, die ausschließliche Berechtigung des Urhebers eines neuen Warenmusters, dasselbe während einer bestimmten Schutzfrist ganz oder teilweise nachzubilden. Der Ursprung des Musterschutzes ist in Frankreich zu suchen, wo schon 1744 die… … Meyers Großes Konversations-Lexikon
Priorität — Serigrafie «Das Wichtige ist nicht immer wichtig» von Adi Holzer aus dem Jahr 1976 (Werksverzeichnis 269). Der Begriff der Priorität (lat. prior = der Vordere) bezeichnet im Allgemeinen den Vorrang einer Sache, eines Bewertungsmaßstabes oder… … Deutsch Wikipedia
Munitionssendungen — unterliegen, soweit sie zur Beförderung zugelassen sind, den besonderen für explosive Gegenstände (Sprengstoffe) festgesetzten Beförderungsbedingungen in betreff der Aufgabe (insbesondere frühere Anmeldung), Beigabe von Ursprungszeugnissen,… … Enzyklopädie des Eisenbahnwesens
Europäisches Patent — Ein Europäisches Patent ist ein Patent, das gemäß dem Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ) von dem Europäischen Patentamt (EPA) erteilt wird. Im Gegensatz zu dem seit langem geplanten, aber immer noch nicht verwirklichten EU Patent handelt es… … Deutsch Wikipedia
Visum — Ein Visum (im Deutschen früher auch Sichtvermerk)[1] ist ein amtlicher Vermerk, der für das Überschreiten einer Grenze des ausstellenden Staates erforderlich ist. In den meisten Fällen wird das Visum als Einreisevisum ausgestellt, manche Staaten… … Deutsch Wikipedia
Meldepflicht — Mẹl|de|pflicht 〈f. 20; unz.〉 1. Pflicht des Bürgers, sich beim Zuzug in eine Stadt zu längerem Aufenthalt od. beim Umzug in eine andere Wohnung beim Einwohnermeldeamt anzumelden 2. Pflicht des Arztes, das Auftreten bestimmter ansteckender… … Universal-Lexikon
Ausreisevisum — Ein Visum (im Deutschen früher auch Sichtvermerk)[1] ist ein amtlicher Vermerk, der für das Überschreiten einer Grenze des ausstellenden Staates erforderlich ist. In den meisten Fällen wird das Visum als Einreisevisum ausgestellt, manche Staaten… … Deutsch Wikipedia
Dauervisum — Ein Visum (im Deutschen früher auch Sichtvermerk)[1] ist ein amtlicher Vermerk, der für das Überschreiten einer Grenze des ausstellenden Staates erforderlich ist. In den meisten Fällen wird das Visum als Einreisevisum ausgestellt, manche Staaten… … Deutsch Wikipedia
EG-Visum — Ein Visum (im Deutschen früher auch Sichtvermerk)[1] ist ein amtlicher Vermerk, der für das Überschreiten einer Grenze des ausstellenden Staates erforderlich ist. In den meisten Fällen wird das Visum als Einreisevisum ausgestellt, manche Staaten… … Deutsch Wikipedia
EU-Visum — Ein Visum (im Deutschen früher auch Sichtvermerk)[1] ist ein amtlicher Vermerk, der für das Überschreiten einer Grenze des ausstellenden Staates erforderlich ist. In den meisten Fällen wird das Visum als Einreisevisum ausgestellt, manche Staaten… … Deutsch Wikipedia
